21 Prozent der Deutschen sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht
Am Mittwoch veröffentlichte offizielle Daten zeigten, dass im vergangenen Jahr mehr als jeder fünfte Deutsche von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht war, was das Ausmaß der Schwierigkeiten verdeutlicht, mit denen die größte Volkswirtschaft Europas konfrontiert ist.
Dies trifft auf 17,7 Millionen Menschen im Jahr 2023 oder 21,2 Prozent der Gesamtbevölkerung zu, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Obwohl diese Zahlen im Vergleich zu 2022 weitgehend unverändert sind, verraten sie einen wichtigen Hintergrund für die politische Situation in Deutschland, wo die Alternative für Deutschland ist Bei der Landtagswahl im relativ armen Osten des Landes sollte die Partei den ersten Platz erringen.
Das Versprechen, die Verteidigungsausgaben als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine zu erhöhen, hat die instabile Koalition von Bundeskanzler Olaf Scholz dazu veranlasst, Haushaltskürzungen anzustreben, da die Haushalte unter einem starken Anstieg der Inflation leiden, die nun nachzulassen beginnt.
Die deutschen Daten basieren auf der Armutsdefinition der Europäischen Union, die Menschen umfasst, die mindestens eines der folgenden drei Kriterien erfüllen: der Gefahr der Armut ausgesetzt zu sein, unter schwerer materieller und sozialer Deprivation zu leiden oder ein erheblicher Rückgang des Armutsanteils Arbeit in der Familie.
Der Anteil der armutsgefährdeten Deutschen erreichte im Jahr 2023 14,3 Prozent, eine leichte Verbesserung gegenüber 14,8 Prozent im Jahr 2022.
10.04.2024
Wir fordern, dass alle Länder aufhören, Waffen an #Israel zu liefern, solange die Gefahr besteht, dass sie für schwere Verstöße gegen das Völkerrecht eingesetzt werden, und wir fordern sie auf, ihre harten Entscheidungen, der UNRWA ihre Finanzierung zu entziehen, rückgängig zu machen
Der Internationale Gerichtshof befasst sich mit der Frage, ob Deutschland gegen die Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords verstößt, wenn es den Völkermord am palästinensischen Volk trotz umfassender Kenntnis der Lage in Gaza nicht verhindert.
Deutschland wird vorgeworfen, gegen die Konvention zur Verhütung und Bestrafung des Völkermords verstoßen zu haben, unter anderem durch die Lieferung von Waffen an Israel, die im Krieg gegen #Gaza eingesetzt werden könnten, und durch den Entzug der finanziellen Hilfe, die das UNRWA den Opfern gewährt hat.
Der Internationale Gerichtshof wurde gebeten, ein Eilurteil zu erlassen, das die Einstellung der Waffenlieferungen an Israel und die Aufforderung an Deutschland beinhaltet, seine Entscheidung, die Finanzierung des UNRWA auszusetzen, rückgängig zu machen.
30.03.2024
Indien: Eskalation illegaler Sanktionen gegen Muslime
Indische Behörden verfolgen eine de facto diskriminierende Politik der willkürlichen und strafenden Zerstörung muslimischen Eigentums nach einer Reihe konfessioneller Gewalt.
Die indischen Behörden zielen auf die Zerstörung muslimischen Eigentums ab, einen Tag nach der konfessionellen Gewalt, die von Teilnehmern eines massiven Hindu-Aufmarsches in Mumbai, der Finanzhauptstadt Indiens, angezettelt wurde. Es ist zutiefst beunruhigend, die Straflosigkeit festzustellen, die die indischen Behörden bei der Umsetzung genießen de facto diskriminierende Politik der willkürlichen und strafenden Zerstörung muslimischen Eigentums nach einer Reihe konfessioneller Gewalt. Dieses rechtswidrige Vorgehen gegen Personen, die der Gewalt verdächtigt werden, ohne Vorankündigung oder ein anderes ordnungsgemäßes Verfahren, stellt angeblich einen schweren Schlag für die Rechtsstaatlichkeit dar. Die indischen Behörden müssen diese Politik, Abrisse als Vorwand für gezielte Angriffe auf Muslime zu nutzen, sofort stoppen Stellen Sie sicher, dass Schutzmaßnahmen gegen Zwangsräumungen vorhanden sind, wie in den internationalen Menschenrechtsstandards festgelegt. Der internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, dessen Vertragsstaat Indien ist, verbietet Zwangsräumungen. Allen Betroffenen muss ohne Diskriminierung eine angemessene Entschädigung gewährt werden, den Opfern müssen wirksame Rechtsbehelfe garantiert werden und die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden.
„Die Behörden sollten außerdem dafür sorgen, dass die Verantwortlichen für Anstiftung zu Gewalt und Sabotage umgehend durch faire Verfahren vor Gericht gestellt werden.“ Es ist die Pflicht des Staates, alle seiner Gerichtsbarkeit unterstehenden Personen, einschließlich Minderheiten, zu schützen.
17.02.2024
Hand in Hand GEGEN RASSISMUS UND Diskriminierung
Alle Menschen sind "frei und gleich geboren". Die Realität sieht für viele Menschen in Deutschland anders aus. Sie werden rassistisch diskriminiert, beleidigt und ausgegrenzt – beim Job, in der Schule oder bei der Wohnungssuche. Alle Menschen unserer vielfältigen Gesellschaft sollen sich sicher und frei fühlen. Um das zu erreichen, muss sich jede_r einmischen und gegen Rassismus aktiv werden. Denn das beste Mittel gegen Rassismus – das sind wir selbst. Wir müssen das Problem erkennen, es beim Namen nennen und verurteilen – auch da, wo es weh tut. Das ist nicht immer leicht. Denn kaum jemand ist völlig frei von rassistischen Vorurteilen.
Wir alle müssen Rassismus persönlich nehmen, auch wenn wir nicht direkt betroffen sind. Rassismus ist ein Angriff auf uns alle
Mit jeder rassistischen Handlung, mit jeder rassistischen Äußerung – ob gewollt oder ungewollt – werden Menschen abgewertet und ausgegrenzt. Rassismus trennt uns alle in ein "Wir" und "die anderen", denen zumeist weniger Rechte zugesprochen werden.
Rassismus verneint die Gleichheit aller Menschen, die unter anderem in Artikel 7 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und Artikel 3 des deutschen Grundgesetzes festgehalten ist, und verletzt die Menschenwürde. Jede rassistische Handlung ist daher auch ein Angriff auf die gesetzliche Grundlage unserer Gesellschaft, die alle vor Diskriminierung schützt.
Schutz vor Diskriminierung ist ein Menschenrecht.
Artikel 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und Artikel 3 des deutschen Grundgesetzes schreiben fest, dass niemand rassistisch diskriminiert werden darf. Kein Mensch darf wegen seiner Abstammung, seiner Sprache, seiner Herkunft, seines Glaubens oder seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden. Dieses absolute Diskriminierungsverbot ist eine der Lehren der Weltgemeinschaft aus den Erfahrungen zweier Weltkriege, den Verbrechen des Nationalsozialismus und des Kolonialismus. Heute ist es mehr denn je notwendig.
30.01.2024
Das Diskriminierungsverbot des Artikels 3 des Grundgesetzes und des Absatzes 2 des Grundgesetzes muss klarer formuliert werden. Strafrecht (StGB)§ 130 Volksverhetzung, wenn das Gesetz nicht auf diejenigen angewendet wird, die rassistische Straftaten begehen, wird Deutschland in Europa an erster Stelle stehen. In einer Studie der Europäischen Union zum Rassismus in den einzelnen EU-Ländern belegt Deutschland den ersten Platz unter den Ländern, die unter den meisten Erfahrungen mit Rassendiskriminierung leiden. 76 Prozent der schwarzen und PoC-Befragten erleben #Rassismus in Deutschland. Rassismus ist in Deutschland ein großes Problem, das von der Öffentlichkeit, insbesondere von der Politik, ignoriert wird. Im Gegenteil: Die politischen Debatten der letzten Wochen um Abschiebungen und Grenzen an den EU-Außengrenzen sind Folgen dieses Rassismus. Rassismus tötet Menschen, Rassismus macht krank und führt dazu, dass viele Menschen nicht am gesellschaftlichen Leben teilnehmen, und Rassismus führt zu höheren Mietpreisen, niedrigeren Löhnen und weniger Arbeitsplätzen. In Stuttgart haben etwa 50 % der Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Die meisten von ihnen sind Deutsche. Geboren in Deutschland. Sie sind aufgrund der Herkunft ihrer Eltern erheblicher Diskriminierung ausgesetzt. Behörden, Vermieter, Arbeitgeber, Polizei und Politiker diskriminieren Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe oder Herkunft. Zunächst bedarf es flächendeckender Studien zum strukturellen Rassismus. Kritikpunkte im interkulturellen Training. Bildungsmöglichkeiten. Rassismus muss ständig bestraft, verfolgt und bestraft werden.
31.01.2024
Große Sorge über die Zukunft der Demokratie in Deutschland, nachdem sich die Führer der populistischen Rechten getroffen waren, um über die Rückkehr von „Millionen Einwanderern, auch einbürgerten“, zu diskutieren.
Die AfD will die freiheitliche, demokratische Plattform abschaffen. Laut dem Programm handelt es sich um eine rechtsextreme Partei. Ziel ist die Abschaffung der Menschenwürdegarantie des Artikels 1 Absatz 1 des Grundgesetzes. Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, sodass sie gemäß Artikel 21 Grundgesetz (GG)
Die deutsche Faktencheck-Plattform „Correctiv“ berichtete, dass sich Mitglieder der Partei Alternative für Deutschland, Neonazis und Geschäftsleute im November in der an Berlin angrenzenden Stadt Potsdam getroffen hätten, um einen Plan zur Ausweisung von Ausländern oder Menschen ausländischer Herkunft zu besprechen aus Deutschland.
Mitbegründer der österreichischen Identitätsbewegung, Martin Sellner, stellte laut Korrektiv ein Projekt zur Rückführung von rund zwei Millionen Asylbewerbern, Ausländern und nicht integrierten deutschen Staatsbürgern nach Nordafrika vor.
23.01.24
Dieses Gesetz verstößt gegen das Grundrecht auf persönliche Freiheit
Ein neues Gesetz erleichtert Abschiebehaft und Razzien,
Der Ausreisegewahrsam für terminierte Abschiebungen darf künftig bis zu 28 Tage dauern statt bisher zehn; Abschiebehaft, die bis zu 18 Monaten dauern kann und bisher meist nur bei Fluchtgefahr angesetzt werden konnte, soll künftig schon bei illegaler Einreise und Aufenthalt möglich sein. Humanitärer Verein zur Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten
kritisiert das als Angriff auf ein zentrales Grundrecht, nämlich das der Freiheit der Person
Rückführungsverbesserungsgesetz“: Mehrarbeit für Behörden
Überhaupt läuft die für Menschenrechte und Geflüchtete engagierte Zivilgesellschaft Sturm gegen das Gesetz. Denn es gibt den Behörden deutlich ausgeweitete Befugnisse bei Durchsuchungen und der Identitätsfeststellung von Betroffenen. So dürfen in Gemeinschaftsunterkünften künftig unangemeldet und zu jeder Tageszeit auch Räume durchsucht werden, die nicht der zur Abschiebung Gesuchte bewohnt. Pro Asyl sprach denn auch von „rechtsstaatlich fragwürdigen“ Verschärfungen und „Entrechtung“ von Geflüchteten.
22.01.24
Formen der Folter in Gefängnissen der VAE
Zu den Formen der Folter in Gefängnissen der VAE gehören: Einzelhaft, extreme Kühlung, Schlafentzug und Schläge mit Fetzen.
Er fügte hinzu, dass dazu auch Stromschläge, die Politik des Aushungerns und stundenlange Einschränkungen gehören, trotz des strikten Folterverbots des Völkerrechts. Zu den Gefängnissen der VAE gehören geheime Haftanstalten, die für gewaltsames Verschwindenlassen und Folter ohne jegliche richterliche Aufsicht genutzt werden.
Das UAE Detainees Advocacy Center betonte, dass es sich bei den geheimen Haftanstalten in den VAE um Gefängnisse an unbekanntem Standort handelt, die vom Sicherheitsapparat der VAE überwacht werden und in denen politische Häftlinge und gewaltlose politische Gefangene festgehalten werden, bevor sie vor Gericht gestellt werden.
Das Zentrum gab an, dass alle gewaltlosen politischen Gefangenen in diesen Gefängnissen gewaltsam versteckt, verhört und durch Folter zu Geständnissen gezwungen wurden.
Es gibt keine gerichtliche Aufsicht über diese Gefängnisse, die Staatsanwaltschaft hat keinen Zutritt zu diesen Gefängnissen und niemand kennt den Standort dieser Gefängnisse.
In geheimen Haftanstalten in den Emiraten kommt es zu einer Reihe schwerwiegender Verstöße, darunter gewaltsames Verschwinden lassen, willkürliche Inhaftierung ohne Anklage oder richterliche Genehmigung, Erpressung von Geständnissen unter Folter sowie körperliche Folter durch Schläge und Elektroschocks sowie psychische Folter während der Ermittlungen.
Die Behörden der Vereinigten Arabischen Emirate verschärfen das Vorgehen eklatanter und eklatanter Verstöße gegen gewaltlose politische Gefangene in ihren Gefängnissen und ignorieren gleichzeitig alle lokalen und internationalen Menschenrechtsaufrufe, alle dokumentierten Foltervorfälle zu untersuchen.
11.01.2024
Fordere Freiheit für Chaima Issa
01.01.2024
Die sich verschlechternde Menschenrechtslage in Tunesien
Tunesien: Einem Journalisten drohen zwei Jahre Gefängnis wegen „Beleidigung“ eines Ministers Ziad El Hani ist ein bekannter Journalist und politischer Kommentator in einer täglichen Morgenradiosendung des unabhängigen Radiosenders IFM. Die Polizei rief ihn am 28. Dezember 2023 vor, kurz nachdem er den Auftritt des Handelsministers im Fernsehen kritisiert hatte. Der Staatsanwalt des Tunis-Gerichts erster Instanz ordnete am selben Tag seine Inhaftierung gemäß Kapitel 24 des Dekrets Nr. 54 an, einem repressiven Dekret zur Bekämpfung von Verbrechen im Zusammenhang mit Informations- und Kommunikationssystemen, das den Behörden weitreichende Befugnisse zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit einräumt . Am 1. Januar 2024 verwies die Staatsanwaltschaft Al-Hani gemäß Kapitel 86 des Telekommunikationsgesetzes an die Justiz wegen „Beleidigung anderer oder Störung ihres Komforts über öffentliche Telekommunikationsnetze“, eine Anklage, die mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden kann eine Geldbuße. Der Staatsanwalt ordnete außerdem seine Untersuchungshaft an.
03.01.2024
Der deutsche Staat gibt viel Geld für Entwicklungshilfe aus, kümmert sich aber nicht um die Armen in Deutschland, die mehr als 13 Millionen Menschen zählen, keine Bedeutung. Das ist die Realität gescheiterter Politik in Deutschland
Verband: 14,1 Millionen Menschen von Armut betroffen
Laut dem Paritätischen Wohlfahrtsverband leben rund 14,1 Millionen Menschen in Deutschland unter ärmlichen Verhältnissen. Damit wurden die Zahlen vom Juni 2022 nach oben korrigiert.
In Deutschland sind laut Paritätischem Wohlfahrtsverband mehr Menschen arm als angenommen. Von Armut betroffen waren demnach nicht 13,8 Millionen Menschen, sondern 14,1 Millionen Menschen, wie der Paritätische am Freitag in Berlin mitteilte. Die Armutsquote in Deutschland habe im Jahr 2021 nicht 16,6 Prozent, sondern 16,9 Prozent betragen. Der Verband korrigierte damit seinen im Juni veröffentlichten Armutsbericht. Als armutsgefährdet gilt eine Person, die mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung auskommen muss.
Unter Rückgriff auf Daten des Statistischen Bundesamtes legte der Verband am Freitag eine aktualisierte Neuauflage seines Armutsberichts 2022 vor. Notwendig geworden war die Überarbeitung, da das Bundesamt nach bereits im letzten Jahr veröffentlichten Erstergebnissen zu den Armutsquoten jetzt Endergebnisse für das Berichtsjahr 2021 „mit zum Teil gravierenden Abweichungen vorlegte“, wie der Verband erklärte. So betrug laut Bundesbehörde die Kinderarmut nicht, wie zuerst berechnet, 20,8 Prozent, sondern 21,3 Prozent. Die Armutsquote von Alleinerziehenden stieg auf 42,3 statt 41,6 Prozent.
26.10.2023
Tötungen und Menschenrechtsverletzungen und Flüchtlinge an der saudischen Grenze zum Jemen
Saudische Grenzschutzbeamte haben an der Grenze zum Jemen Hunderte äthiopische Migranten getötet
Die im Zeitraum zwischen März 2022 und Juni 2023 versuchten, die Grenze zwischen Jemen und Saudi-Arabien zu überqueren. Fotos, die von äthiopischen Migranten entlang der Grenze zwischen Jemen und Saudi-Arabien aufgenommen und auf Social-Media-Plattformen veröffentlicht wurden, zeigten viele verwundete Menschen, die weitergetragen wurden ein Lastwagen und daneben. Eine am Boden liegende Leiche, über die Verstöße der saudischen Grenzschutzbeamten gegen diese Migranten erzählt die 14-jährige Hamdiya in ihrer Aussage gegenüber Human Rights Watch: „Wir wurden wiederholt beschossen. I Ich habe gesehen, wie Menschen auf eine Weise getötet wurden, die ich mir nie hätte vorstellen können. Ich habe 30 Menschen gesehen.“ Sie wurden alle auf einmal hingerichtet.“ Der junge Augenzeuge fügte hinzu: „Ich habe mich unter einem Felsen versteckt und hier geschlafen. Ich hatte das Gefühl, dass Menschen um mich herum schliefen. Erst später wurde mir klar, dass es Leichen waren. Als ich aufwachte, war ich allein.“ Wie dieses Mädchen, viele Augenzeugen bestätigte, dass auch sie Opfer von Mörsergranaten oder anderen Sprengsätzen waren, die von saudischen Grenzschutzbeamten abgefeuert wurden, als sie versuchten, das Territorium des Königreichs Saudi-Arabien zu erreichen. Um die Identität der Angreifer nachzuweisen, verließen sie sich auf die genaue Beschreibung ihrer Militäruniformen.
In dem Bericht heißt es weiter: „Ein Zeuge erklärte, dass aus einer Gruppe, der er angehörte, die aus 170 Personen bestand, 90 Menschen getötet wurden. Er konnte diese Zahl ermitteln, weil die Überlebenden zurückkamen, um die Leichen abzuholen.“ Ein anderer Augenzeuge sagt: „Von 150 Menschen überlebten nur sieben. Überall lagen menschliche Überreste verstreut.“ Dem gleichen Dokument zufolge ging eine andere Person zur saudischen Grenze, um die Leiche eines Mädchens aus seinem Dorf zu holen. Er erzählt: „Ihr Körper wurde auf die Körper von zwanzig anderen Menschen gestapelt.“ Fügte hinzu: „Es ist unmöglich, die Leichen zu zählen. Das ist jenseits aller Vorstellungskraft.“ Nadia Hardman weist darauf hin, dass die Glaubwürdigkeit dieser Aussagen durch die Entdeckung vieler Bestattungen anhand von von Human Rights Watch überprüften Satellitenbildern untermauert und bewiesen wird.
Humanitärer Verein zur Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten e.V
Die Zivilbevölkerung zahlt als erste den Preis für die Blockade, die Israel als Vergeltung für den schrecklichen Angriff der Hamas über den Gazastreifen verhängt hat.
ISRAEL MUSS BLOCKADE GEGEN DEN GAZASTREIFEN AUFHEBEN
Die Abschaltung des einzigen Kraftwerks im Gazastreifen wird die humanitäre Krise für die mehr als 2,2 Millionen Menschen, die im Gazastreifen eingeschlossen sind, weiter verschärfen. Humanitärer Verein zur Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten. Fordert Israel auf, die Blockade des Gazastreifens aufzuheben, von einer kollektiven Bestrafung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen abzusehen und humanitäre Korridore zu schaffen.
Die Luftangriffe sind eine Vergeltungsmaßnahme für den Angriff am 7. Oktober durch die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen aus dem Gazastreifen. Die Hamas und andere palästinensische Gruppen hatten wahllos Raketen abgefeuert und Kämpfer*innen in den Süden Israels geschickt. Bei diesen Angriffen wurden mehr als 1200 Menschen getötet und mehr als 2700 verletzt. Zahlreiche Geiseln wurden brutal in den Gazastreifen verschleppt, darunter viele Zivilist*innen. Die Abschaltung des Kraftwerks im Gazastreifen führt zu einem Stromausfall mit massiven Auswirkungen auf die Zivilbevölkerung. Zeitgleich führt Israel Bombenangriffe durch, bei dem bis jetzt mindestens 1350 Menschen getötet und mehr als 6000 Menschen verletzt wurden.
Humanitäre Korridore gefordert
Ein israelischer Minister sagte heute, dass die Behörden die Stromversorgung nicht wiederherstellen und keine Wasser- oder Treibstofflieferungen zulassen werden, solange die Hamas ihre Geiseln nicht freilässt. Durch diese Aussagen wird ausdrücklich bestätigt, dass diese Maßnahmen ergriffen wurden, um die Zivilbevölkerung in Gaza für die Aktionen der bewaffneten palästinensischen Gruppen zu bestrafen.
13.10.23
Warum schaut die Welt nicht hin und hört nicht zu, wenn es um ein armes muslimisches Land geht?
Rohingya-Muslime
Ein klarer Verstoß gegen den fundamentalen Rechtsgrundsatz, der eine Rückführung bei drohender Verfolgung oder erheblicher Gefahr für Leben, körperliche Unversehrtheit oder Freiheit verbietet.
Es herrscht „Terror und Panik“ unter den Rohingya-Flüchtlingen im Süden Bangladeschs, denen die Gefahr droht, gegen ihren Willen nach Myanmar zurückgeschickt zu werden. Einige Flüchtlinge in Bangladesch haben damit gedroht, Selbstmord zu begehen, wenn sie zur Rückkehr gezwungen würden, und laut Berichten zufolge haben zwei ältere Menschen in der Gegend von Cox's Bazar einen Selbstmordversuch unternommen. Tatsächlich
Diese Rückführungen bedeuten, dass Flüchtlinge in denselben Kreislauf von Rechtsverletzungen geraten, den sie „seit Jahrzehnten erlebt haben“.
Berichten zufolge gibt es Pläne zur Rückführung von mehr als 2.200 Rohingya-Flüchtlingen aus Bangladesch nach Myanmar, darunter Familien von Frauen und Kindern; Diese Flüchtlinge haben wiederholt wiederholt, dass sie sich unter den gegenwärtigen Umständen weigern, zurückzukehren.
Schätzungen zufolge leben in Bangladesch etwa 925.000 Rohingya-Flüchtlinge, die meisten davon in Cox's Bazar, einer Küstenstadt, die sich in nur wenigen Monaten zur größten Flüchtlingssiedlung der Welt entwickelt hat.
Wir fordern den Staat auf, die Strafe für Gewalt gegen Kinder und Frauen sowie die Strafe für Vergewaltigung von Kindern zu erhöhen und diese Probleme ernster zu nehmen. Das Versäumnis des Staates, diese Probleme ernster zu nehmen, ist der Grund für die Zunahme häuslicher Gewalt, Vergewaltigungen von Kindern und Vergewaltigungen von Frauen.133 Frauen und 19 Männer wurden im vergangenen Jahr von ihrem Partner oder ihrer Fälle häuslicher Gewalt in Deutschland erneut stark gestiegen"Häusliche Gewalt ist Alltag in Deutschland, sagt Nancy Faeser. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der Fälle im Jahr 2022 um 8,5 Prozent gestiegen. Das Bundeskriminalamt (BKA) hat erneut einen deutlichen Anstieg bei den Fällen häuslicher Gewalt registriert. 240.547 Menschen wurden laut einem neuen Lagebericht im vergangenen Jahr Opfer häuslicher Gewalt – ein Anstieg um 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Mehr als 70 Prozent der Betroffenen waren demnach Frauen, in 65,5 Prozent der Fälle handelte es sich um Gewalt innerhalb einer Partnerschaft. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach von Zahlen, die "jeden aufrütteln" müssten. Bei Fällen von Gewalt in Partnerschaften lag der Anstieg im Vorjahresvergleich laut BKA sogar bei 9,4 Prozent. 157.550 derartiger Fälle wurden demnach im gesamten Jahr 2022 registriert – dies entspricht 432 Fällen pro Tag.133 Frauen wurden von ihrem Partner ermordet In 39,5 Prozent der Fälle ging die Gewalt dem Bericht zufolge von ehemaligen Partnerinnen und Partnern aus, in 31,1 Prozent der Fälle von Ehepartnerinnen und Ehepartnern. In 29,1 Prozent der Fälle waren es Partnerinnen und Partner nicht ehelicher Lebensgemeinschaften.133 Frauen und 19 Männer wurden dem Bericht zufolge im vergangenen Jahr von ihrem Partner oder ihrer Partnerin ermordet. Die Zahl der Opfer von vorsätzlicher einfacher Körperverletzung lag bei 135.502 Menschen, Opfer schwerer Körperverletzung im Rahmen häuslicher Gewalt wurden 28.589 Menschen. Die Zahl der Männer, die wegen Gewalt gegen ihre Partnerin aus ihrer Wohnung ausziehen oder Abstand halten müssen, ist dem Bericht zufolge in den vergangenen fünf Jahren um elf Prozent gestiegen. Das sogenannte Gewaltschutzgesetz fand demnach bei 6.587 Tatverdächtigen Anwendung, 91,7 Prozent von ihnen waren männlich. 17 der Verdächtigen führten laut BKA eine Schusswaffe mit sich. Kontaktverbote wurden der Statistik zufolge im vergangenen Jahr gegen 4.194 deutsche und 2.393 ausländische Staatsangehörige ausgesprochen.
31.08.2023
Kuwait: Beenden Sie die Diskriminierung staatenloser Bidun-Kinder, denen der Besuch öffentlicher Schulen verwehrt bleibt
Die kuwaitische Regierung diskriminiert Bidun-Kinder, die einheimisch, aber staatenlos sind, indem sie ihnen keine kostenlose, gleichberechtigte Bildung ermöglicht. Die humanitären Vereine der Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten fordert die kuwaitische Regierung auf, der weit verbreiteten Bildung ein Ende zu setzen und systematische Diskriminierung, die es gegenüber den Bidoon praktiziert.“
Frieden ist die Abwesenheit von gewaltsamen Konflikten oder Krieg. Er bezeichnet einen Zustand, in dem auftretenden Differenzen zwischen Einzelpersonen, Gruppen oder Staaten auf Basis von Rechten und Gesetzen und ohne Gewalt begegnet wird.
16.08.2023
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Wir fordern den Staat auf, Abschiebungen aus Krankenhäusern zu verbieten und die Menschenrechte zu respektieren.
Das Vorgehen der Polizei in der Region Schleswig-Holstein verstößt gegen Menschlichkeit und Menschenrechte sowie gegen das Abschieberecht. Wir fordern den Staat auf, in diesen Angelegenheiten einzugreifen, in denen Menschenrechte und Flüchtlingsrechte verletzt werden. Dies wird komplett abgelehnt. Mitten in der Nacht durchsuchte die Polizei das psychiatrische Krankenhaus, in dem Frau Maryam Al-Tunisi lebt, und versuchte, sie aus dem Krankenhaus zu entfernen und nach Schweden abzuschieben, was zu einem Selbstmordversuch führte. Das Mädchen, weil es sich weigerte, abgeschoben zu werden
Rickling: Abschiebung aus Klinik nach Suizidversuch sorgt für Kritik
Stand: 07.08.2023 15:56 Uhr
In Rickling ist eine Frau aus Tunesien mitten in der Nacht aus einer psychiatrischen Klinik abgeschoben worden. Flüchtlingsbeauftragte sind entsetzt. Laut Schleswig-Holsteins Sozialministerium ist rechtlich nichts schiefgelaufen.Der Flüchtslingsbeauftragte des Landes Schleswig-Holstein und die Flüchtlingsbeauftragte der Nordkirche fordern, Abschiebungen aus Krankenhäusern zu verbieten. Anlass ist ein Fall in Rickling (Kreis Segeberg), den Dietlind Jochims von der evangelischen Nordkirche einen "Skandal" nennt. Ihr Kollege vom Land, Stefan Schmidt, sagt, er sei "entsetzt" gewesen, als er von dem Fall gehört habe, "ich habe es erst gar nicht geglaubt".
Es geht um die Nacht zu Donnerstag, in der die Tunesierin Mariem F. aus einer psychiatrischen Klinik in Rickling direkt abgeschoben wurde. Dort war sie Patientin, nachdem sie versucht hatte, sich das Leben zu nehmen.
Nordkirche: Frau in Tunesien wegen Homosexualität verfolgt
Die Frau sei in Tunesien wegen ihrer Homosexualität verfolgt worden, sagt Dietlind Jochims, die den Fall an die Öffentlichkeit brachte. Der Landesverein für Innere Mission ist Träger der Klinik in Rickling. Er gehört zum Diakonischen Werk der Evangelischen Kirche. Die 37-Jährige sei aus Tunesien zunächst nach Schweden geflohen, so Jochims. Dort wurde ihr Asylantrag abgelehnt. Sie floh im vergangenen Jahr weiter nach Deutschland und war zunächst in der Landesunterkunft in Boostedt (Kreis Segeberg) untergebracht.Polizeibeamte kommen in der Nacht in die Klinik
Doch auch in Schleswig-Holstein durfte sie nicht bleiben. Als F. erfuhr, dass sie abgeschoben werden soll, beging sie einen Suizidversuch und kam in die Klinik nach Rickling. Dort wurde die Tunesierin nun mitten in der Nacht von Polizeibeamten aufgesucht. Inzwischen befindet sie sich im Abschiebegefängnis im Süden von Schweden. Bei einer Auslieferung nach Tunesien drohe ihr "Gefahr für Leib und Leben", sagt Stefan Schmidt.BAMF entscheidet: Schweden ist für Asylantrag zuständig
Die Entscheidung, dass Mariem F. abgeschoben wird, hat der Bund getroffen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erklärte auf Anfrage von NDR Schleswig-Holstein, dass bei einem Asylantrag wie im Fall von F. immer geprüft werde, ob Deutschland zuständig ist. In diesem Fall sei Schweden zuständig. Daher habe man die Überstellung angeordnet. Der konkrete Vollzug der Rückführung, so hieß es weiter, liege allerdings in Zuständigkeit der Ausländerbehörden - und damit beim Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge von Schleswig-Holstein, das für die Abschiebung zuständig ist.Sozialministerium: Klinikaufenthalt schließt Abschiebung nicht aus
Eine Sprecherin des Sozialministeriums sagte am Freitag auf Anfrage von NDR Schleswig-Holstein, dass es im Fall von Mariem F. keine Anhaltspunkte gebe, dass das zuständige Landesamt rechtlichen Anforderungen nicht entsprochen hätte. Laufende medizinische Behandlungen oder der Aufenthalt in einer Klinik seien "für sich genommen noch kein Grund, von einer Abschiebung abzusehen. Sie sind vielmehr Grund, die Frage der Reisefähigkeit einer besonders sorgfältigen Prüfung zu unterziehen und ggf. durch geeignete Maßnahmen zu gewährleisten", so die Sprecherin weiter. Grundsätzlich gehe das Aufenthaltsgesetz davon aus, dass gesundheitliche Belange einer Abschiebung nicht entgegenstehen.Luca Grimminger, Landessprecher der Linken in Schleswig-Holstein, nannte die Umstände der Abschiebung "unfassbar". Die Recht- und Verhältnismäßigkeit müsse untersucht werden.
Andere Bundesländer dürfen aus Kliniken offenbar nicht abschieben
Laut dem Flüchtlingsbeauftragten des Landes gibt es kein Gesetz, das Abschiebungen aus Krankenhäusern verbietet. "Aber von der menschlichen Seite ist das doch ein Selbstgänger, dass man nicht aus dem Krankenhaus gezerrt und abgeschoben wird", zeigt sich Stefan Schmidt entsetzt. "Eine psychiatrische Klinik, wo Menschen gesunden wollen, kann offenbar nicht mehr als sicherer Ort empfunden werden", ergänzt Dietlind Jochims von der Nordkirche. Sie fordert einen Erlass, wie es ihn in anderen Bundesländern gebe: Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz und Thüringen zum Beispiel dürften dort keine Abschiebungen aus Krankenhäusern mehr vornehmen. Das Sozialministerium will seinen Rückführungserlass nun mit denen von Rheinland-Pfalz und Thüringen vergleichen und gegebenenfalls anpassen.
Andere glücklich zu machen, ist eine schöne Sache. Lasst uns alle zusammenarbeiten, um den Bedürftigen zu helfen.
Heute habe ich mich mit dem Herrn Rolf getroffen, der seit paar Monaten auf der Straße lebt, und es kam zu einem Gespräch zwischen uns, und ich habe ihn gefragte, was er brauchte, und er wünschte, ich könnte ihm ein paar Dinge kaufen, und das tat ich, und ich kaufte ihm, was er sich gewünscht hat, was er dringend braucht.
Heute habe ich mit dem Herrn Wolf gesprochen, und das Gespräch war sehr interessant, und er lebt jetzt leider auf der Straße, weil er seinen Job und sein Haus verloren hat, und das war sehr bedauerlich.
07.07.2023
14.08.2023
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Dienstag, 01.08.2023
Wir fordern das Auswärtiges Amt auf, unsere Bürger aus Niger zu evakuieren, sie zu schützen und für ihre sichere Rückkehr in die Heimat zu sorgen. Wir danken Ihnen auch für Ihren kontinuierlichen Einsatz und Ihre Bemühungen, die diplomatischen Beziehungen zu verknüpfen.
Dienstag, 25.07.2023
Wir begrüßen diese Entscheidung, hoffen aber, die humanitären Fälle, auch solche mit besonderen Bedürfnissen, berücksichtigen zu können.
Die Union fordert eine Arbeitspflicht für Flüchtlinge, auch im gemeinnützigen Bereich. Das geht aus einer Resolution der Landräte hervor. Arbeit müsse „Teil der Integrationsleistung“ sein und wer nicht arbeitet, solle weniger Geld bekommen.
Wie die „Bild“-Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe berichtet, will die Union Flüchtlinge zur Arbeit verpflichten. Demnach fordern Landräte in einem Beschluss, dass „auch gemeinnützige Arbeit“ als eine „Verpflichtung Schutzsuchender“ gelten soll. Der Präsident des baden-württembergischen CDU-Landkreistags, Joachim Walter, begründete den Vorschlag damit, dass „Geflüchtete rasch in Arbeit“ gebracht werden sollten, „hilfsweise auch in gemeinnützige“.
Wenn Flüchtlinge nicht arbeiten, „muss es Leistungskürzungen geben“
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt will deshalb durchsetzen, dass Zahlungen an Migranten ohne Arbeit an eine „Mitwirkungspflicht“ geknüpft werden. Arbeit müsse „Teil der Integrationsleistung“ sein. Sollte dieses Angebot nicht angenommen werden, „muss es Leistungskürzungen geben“, so Dobrindt. Kritik kommt von FDP-Fraktionsvize Christoph Meyer. Die Idee der Union sei ein „plumper Versuch, auf Stimmenfang zu gehen“, sagte Meyer.
Auf Anordnung von Mohammed bin Salman werden in Saudi-Arabien Menschenrechte verletzt
das saudische Regime setzt seine Verstöße gegen die Meinungs- und Meinungsfreiheit sowie die Gedankenfreiheit fort und schwingt das Schwert, um Aktivisten, Denkern, Gelehrten und Akademikern den Hals abzuschneiden, ohne Rücksicht auf ihre Menschenrechte.
14.07.2023
Das ist der Wahrheit der Obdachlosigkeit in Deutschland und in Europa was viel Menschen nicht sehen wollen und nicht über der Wahrheit sprechen.
Gesetz Nr. 40 von 1975 vom 14. Mai 1975 über Pässe und Reisedokumente
Artikel 13 – Jeder Tunesier hat das Recht, einen Reisepass zu erhalten und ihn zu erneuern oder seine Gültigkeit zu verlängern, unter Berücksichtigung der folgenden Ausnahmen:
Tausenden Tunesiern wird der Erhalt eines Reisepasses verwehrt
Jüngsten Statistiken zufolge beläuft sich ihre Zahl heute auf mehr als 8.000 Tunesier auf der ganzen Welt. Ihnen ist die Gewinnung völlig verboten
Ihre Pässe stammen von tunesischen Konsulaten in verschiedenen Ländern der Welt, insbesondere in europäischen, und hauptsächlich in Ländern, in denen eine große Anzahl von ihnen lebt, wie Frankreich, Italien, Belgien und Deutschland, unabhängig davon, ob es sich um reguläre Einwanderer oder andere handelt, die über Europa nach Europa gekommen sind Werden sie also zum Opfer der tunesisch-europäischen Zusammenarbeit bei der Rückführung tunesischer Einwanderer in ihr Herkunftsland?
Rassismus lässt sich nicht glaubwürdig bekämpfen, wenn der Begriff „Rasse“ beibehalten wird. Das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz sollte sprachlich entsprechend angepasst werden.
11.07.2023
EU-GRENZPOLITIK: ASYLRECHT SOLL NOCH WEITER AUSGEHÖHLT WERDEN
Die EU arbeitet mit Hochdruck an einer weiteren massiven Verschärfung des Asylrechts. Amnesty International und weitere zivilgesellschaftliche Organisationen fordern die Bundesregierung in einem gemeinsamen Appell dazu auf, dieser erneuten Verschärfung nicht zuzustimmen.
Gerade erst haben die EU-Innenminister*innen sich auf verschärfte Grenzverfahren (unter Anwendung einer "Fiktion der Nicht-Einreise", die absehbar zu Haft oder haftähnlicher Unterbringung führen wird), auf eine Ausweitung des Konzepts der "sicheren Drittstaaten" sowie auf einen unzuverlässigen Solidaritätsmechanismus und die weitgehende Beibehaltung des Dublin-Systems geeinigt.
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Vielen Dank, Herr Oberbürgermeister Thomas Kufen und Frau Josefine Paul. Die Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration für Ihre Einladung und den guten Empfang. Danke für Ihre Antwort und Ihre elegante Rede. Vielen Dank von Herzen.
14.04.23
Bilder von Menschen, die auf der Straße leben, wohnen, essen und schlafen zeigen. Ohne Ort, Zeit- und Personenbezug. Nur so viel sei verraten: irgendwo in Essen. Und viele berührt das Schicksal. Sonst posten wir viel von einem Essen ausgab, - und übergab. Aber selten, was danach passiert. Hier ein paar Eindrücke. Und wenn du was gegen die Situation tun möchtest, komm zu uns. Hilf uns, Menschen zu helfen. Wir freuen uns über jede helfende Hand.
Unserer Aufgabe, Jugend und Altenhilfe und Unterschätzung bzw.
behinderten Menschen helfen, und um Kinder zu schützen und helfen und obdachlos bedürftigen Hilfe und zur Verteidigung der Menschenrechte. Unser Engagement ist ehrenamtlich und wir helfen instand und im Ausland. Uns unterstützen Geldspenden, mit Geldspenden können wir gezielt den Bedarf unserer Gäste decken und zukaufen und zu helfen, was gerade dringend gebracht wird.
Stellungnahme:
Der Hass nimmt zu und Einwanderer werden gezwungen, Schweden legal und illegal zu verlassen, und sie werden gedemütigt
Und sie auf eine Weise zu provozieren, die nicht vergessen wird und eine eklatante Verletzung der Menschenrechte im Allgemeinen und der Rechte der Muslime im Besonderen darstellt.
Der Humanitärer Verein zur Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten verurteilt aufs Schärfste die Erlaubnis der schwedischen Justiz, einem schwedischen Staatsbürger irakischer Herkunft zu gestatten, den Heiligen Koran zu verbrennen. Dies stellt eine beschriebene Aggression gegen die islamische Nation dar und stellt eine eklatante Verletzung der Religions- und Religionsfreiheit der Glaube, der eine Beleidigung für alle Gläubigen auf der Welt, insbesondere für Muslime, darstellt, dass „dieser rassistische kulturelle Angriff alle rechtlichen, menschlichen und moralischen Grenzen überschreitet, was ihn für arabische und islamische Länder, Organisationen und Verbände, die sich mit der Wahrung der Moral befassen, zu einer zwingenden Notwendigkeit macht.“ , menschliche und rechtliche Werte,
Als humanitärer Verein zur Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten, Teil einer Koalition zivilgesellschaftlicher Organisationen entwickelt sie Regeln zur Regulierung künstlicher Intelligenz in der Europäischen Union und zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte.
Das Europäische Parlament hat beschlossen, Gesichtserkennungstechnologien zu verbieten, die Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende gefährden. Wir begrüßen die Entscheidung des Europäischen Parlaments in der heutigen historischen Abstimmung, Techniken der Massenüberwachung, die Menschenrechte verletzen, zu verbieten. Allerdings ist es notwendig, dass das Parlament und die EU-Mitgliedstaaten sicherstellen, dass die Entwicklung, der Verkauf, die Nutzung und der Export von Gesichtserkennungstechnologie und anderen Massenüberwachungstechnologien in den bevorstehenden Verhandlungen über das endgültige KI-Gesetz verboten werden.
28.06.2023
Rassismus der französischen Polizei
Der Vorfall löste die Ermordung von Nael, einem Teenager algerischer Herkunft, durch Kugeln der französischen Polizei aus (vorsätzlicher Mord).
Eine Welle der Wut unter der Maghreb-Gemeinschaft im Land. Bei der Wiederaufnahme der Akte über Gewalt und Rassismus der französischen Polizei, in deren Folge zahlreiche junge Einwanderer kaltblütig starben. Naels Vorfall ist nicht der erste seiner Art, da die französische Polizei zu exzessiver Gewalt und Mord greift, gegenüber wehrlosen Opfern mit Migrationshintergrund, ohne dass sie eine Straftat begangen haben oder die öffentliche Sicherheit gefährdet haben. Meist bei routinemäßigen Verkehrskontrollen. Dies bestätigt nach Ansicht von Beobachtern die Rassismusvermutung, die den französischen Sicherheitsapparat verfolgt. Der Rassismus der französischen Polizei ist ein Aspekt des Rassismusphänomens, das die französische Gesellschaft verwüstet. Und ein rechter Journalist, der Rassismus und Hass schürt Nichteuropäer, Araber, Muslime und People of Color in der französischen Gesellschaft. Die dokumentierten Zahlen und Daten belegen einen engen Zusammenhang zwischen der hohen Häufigkeit von Angriffen gegen Muslime, Flüchtlinge und People of Color und der Zunahme rassistischer Diskurse diese französischen Eliten.
30.06.2023
Stellungnahme:
Der Hass nimmt zu und Einwanderer werden gezwungen, Schweden legal und illegal zu verlassen, und sie werden gedemütigt
Und sie auf eine Weise zu provozieren, die nicht vergessen wird und eine eklatante Verletzung der Menschenrechte im Allgemeinen und der Rechte der Muslime im Besonderen darstellt.
Der Humanitärer Verein zur Verteidigung der Menschenrechte und Freiheiten verurteilt aufs Schärfste die Erlaubnis der schwedischen Justiz, einem schwedischen Staatsbürger irakischer Herkunft zu gestatten, den Heiligen Koran zu verbrennen. Dies stellt eine beschriebene Aggression gegen die islamische Nation dar und stellt eine eklatante Verletzung der Religions- und Religionsfreiheit der Glaube, der eine Beleidigung für alle Gläubigen auf der Welt, insbesondere für Muslime, darstellt, dass „dieser rassistische kulturelle Angriff alle rechtlichen, menschlichen und moralischen Grenzen überschreitet, was ihn für arabische und islamische Länder, Organisationen und Verbände, die sich mit der Wahrung der Moral befassen, zu einer zwingenden Notwendigkeit macht.“ , menschliche und rechtliche Werte,
25.06.2023
Wir bitten die tunesischen Behörden, die Rechte des Kindes in Tunesien zu schützen
Vergewaltigung eines minderjährigen Kindes durch Verwaltungspersonal
Menschenrechte sind Rechte, die wir alle genießen, einfach weil wir Menschen sind, und sie werden uns von keinem Staat gewährt. Diese universellen Rechte stehen allen Menschen zu, unabhängig von ihrer Nationalität, ihrem Geschlecht, ihrer nationalen oder ethnischen Herkunft, Hautfarbe, Religion, Sprache oder jedem anderen Status.
15.03.2023
ان مسار حقوق الإنسان بدأ في الانحدار(في تونس)منذ إقرار رئيس الجمهورية قيس سعيد الإجراءات الاستثنائية في 25 يوليو/ 2021
Seit der Verabschiedung der außergewöhnlichen Maßnahmen durch den Präsidenten der Republik, Kais Saied, am 25. Juli 2021 hat sich der Kurs der Menschenrechte (in Tunesien) verschlechtert
15.03.2023
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Kinder vor Aggression zu schützen, ist ein Slogan, der nicht erreicht wurde
الفقر في ألمانيا
Wie viele Menschen sind in Deutschland von Armut betroffen 2020?
Der Paritätische Armutsbericht 2020. Mit 15,9 Prozent hat die Armutsquote in Deutschland einen historischen Wert erreicht. Es ist die größte gemessene Armut seit der Wiedervereinigung. Über 13 Millionen Menschen sind betroffen.
عدد الأشخاص الذين سيتأثرون بالفقر في ألمانيا عام 2020
تقرير الفقر لعام 2020. بلغ معدل الفقر في ألمانيا 15.9٪ إلى قيمة تاريخية. إنه أكبر فقر تم قياسه منذ إعادة التوحيد. أكثر من 13 مليون شخص يتأثرون.
Armut in Deutschland – Wenn es nicht mal für das Nötigste reicht
Auch im reichen Deutschland sind immer mehr Menschen arm oder von Armut bedroht und auf Unterstützung angewiesen. Warum ist das so – was sind die Ursachen? Wer ist wirklich arm? Und was ist gefühlte Armut?
الفقر في ألمانيا - عندما لا يوجد ما يكفي للحد الأدنى
حتى في ألمانيا الغنية ، يتزايد عدد الفقراء أو المعرضين لخطر الفقر ويحتاجون إلى الدعم. لماذا هذا صحيح - ما هي الأسباب؟ من هو حقا فقير؟ وماذا يشعر بالفقر؟
– Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OCI) fordert die birmanische Regierung zur Achtung der Menschenrechte gegenüber der islamischen Minderheit der Rohingya auf. Der Vorsitzende der Organisation beklagte im Rahmen eines Besuchs in Dacca (Bangladesch) die katastrophale Situation der Rohingya, die von der birmanischen Regierung und buddhistischen Extremisten diskriminiert wird. “Birmanien darf die Rechte der Rohingya nicht länger ignorieren”, heißt es in einer Verlautbarung des OCI-Vorsizenden. Der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, die eine gemeinsame Lösung des Problems der Verfolgung der Rohingya durch Myamar, Bangladesch, Indonesien und Malaysia fordert, gehören insgesamt 57 muslimische Länder an. Die birmanische Regierung ließ erst in den vergangenen Tagen eine Moschee und eine muslimische Schule im Osten des Landes schließen. Angeblich hatten die Einrichtungen nicht die notwendige Genehmigung der Regierung zur Ausübung ihrer Aktivitäten- Seit 1992 erkennt die Regierung die Rohingya nicht als Staatbürger an. Sie werden als Zuwanderer betrachten und leben in Flüchtlingscamps im Westen des Landes oder suchen Zuflucht in Nachbarländern. Rund eine Million Rohingya gelten noch heute als ethnische, linguistische und religiöse Minderheit.
تدعو منظمة التعاون الإسلامي (OCI) الحكومة البورمية إلى احترام حقوق الإنسان تجاه أقلية الروهينجا الإسلامية. خلال زيارة إلى دكا (بنغلاديش) ، اشتكى رئيس المنظمة من الوضع الكارثي للروهينجا ، الذين يتعرضون للتمييز من قبل الحكومة البورمية والمتطرفين البوذيين. وقال بيان لرئيس المنظمة الدولية للعراق: "يجب ألا تتجاهل بورمان حقوق الروهينجا بعد الآن". وتضم منظمة التعاون الإسلامي ، التي تدعو إلى حل مشترك لمشكلة اضطهاد الروهينجا من قبل ميامار وبنغلاديش وإندونيسيا وماليزيا ، 57 دولة إسلامية. أغلقت الحكومة البورمية مؤخرًا مسجدًا ومدرسة إسلامية في شرق البلاد. ويُزعم أن المرافق لم تحصل على الموافقة الحكومية اللازمة للقيام بأنشطتها ، ولم تعترف الحكومة بالروهينجا كمواطنين منذ عام 1992. يُنظر إليهم على أنهم مهاجرون ويعيشون في مخيمات اللاجئين في غرب البلاد أو يلتمسون اللجوء في البلدان المجاورة. لا يزال حوالي مليون من الروهينجا يعتبرون أقلية عرقية ولغوية ودينية اليو
obdachlos in Deutschland
مشردين في ألمانيا
لا توجد أرقام رسمية عن التشرد ، فقط تقديرات. تفترض الرابطة الفيدرالية لمساعدة المشردين (BAGW) أن 41000 شخص في ألمانيا كانوا بلا مأوى في عام 2018. ... عدد الأشخاص الذين لا مأوى لهم في جمهورية ألمانيا الاتحادية أعلى من ذلك حيث يبلغ حوالي 678000
Offizielle Zahlen zu Obdachlosigkeit gibt es nicht, nur Schätzungen. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) geht davon aus, dass im Jahr 2018 41.000 Menschen in Deutschland obdachlos waren. ... Die Zahl der Wohnungslosen in der Bundesrepublik ist mit etwa 678.000 Wohnungslosen noch deutlich höher
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) urteilte 2018 in zwei Fällen, dass die Bundesrepublik Deutschland gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen hat. Im einen Fall geht es um das Recht auf Freiheit und Sicherheit und im anderen Fall um das Recht auf ein faires Verfahren.
Das Bundesjustizministerium veröffentlicht jedes Jahr eine Zusammenfassung der Rechtssprechung des EGMR:
في عام 2018 ، قضت المحكمة الأوروبية لحقوق الإنسان (ECHR) في قضيتين بأن جمهورية ألمانيا الاتحادية انتهكت اتفاقية حقوق الإنسان. أحدهما هو الحق في الحرية والأمن والآخر هو الحق في محاكمة عادلة.
polizeigewalt 2021
Am späten Abend des 12.04.2021 wurde die Polizei im Ortsteil Klushof eingesetzt. Gegen 22.00 Uhr stritt sich ein junges Paar in einer Wohnung in der Neue Straße. Dabei kam es zu Handgreiflichkeiten, in deren Verlauf der Mann (20) seiner Freundin kräftig in die Nase biss. Die 19-Jährige erlitt neben der blutenden Bisswunde noch weitere Gesichtsverletzungen und musste mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden. Der Aggressor war vor dem Eintreffen der Polizei aus der Wohnung geflüchtet. Gegen ihn wird wegen Körperverletzung ermittelt.
- في وقت متأخر من مساء يوم 12 أبريل 2021 ، انتشرت الشرطة في منطقة كلوشوف. حوالي الساعة 10 مساءً ، تشاجر زوجان شابان في شقة في Neue Strasse. كانت هناك معارك بالأيدي قام خلالها الرجل (20) بتعض صديقته بقوة في أنفها. بالإضافة إلى الجرح النازف ، عانى الشاب البالغ من العمر 19 عامًا من إصابات أخرى في الوجه واضطر إلى نقله إلى المستشفى بواسطة سيارة إسعاف. وفر المعتدي من الشقة قبل وصول الشرطة. يجري التحقيق معه بتهمة الاعتداء.
الشفرة الأمنية "S17".. حين تتحول حياة تونسيين لسجن كبير بوطنهم
Der Sicherheitscode "S17"...wenn das Leben der Tunesier in ihrer Heimat zu einem großen Gefängnis wird
يهيم هشام الهرمي في شوارع تونس وطرقاتها حاملا على ظهره حقيبة مليئة بعشرات الوثائق الشخصية وأحكام قضائية تثبت براءته من قضايا إرهابية، يتوقع الشاب الحامل لشهادة عليا في التجارة الدولية والعاطل عن العمل منذ سنوات أن توقفه في أي لحظة دورية أمنية أو أحد أعوانها، ليقاد بشكل مباشر نحو مركز الأمن للتحقيق معه لساعات، تحت ذريعة الإجراء الحدودي المعروف برمز "أس 17" (S17). Hisham Al-Herami streift durch die Straßen Tunesiens, trägt auf seinem Rücken eine Tasche voller Dutzende von persönlichen Dokumenten und Gerichtsurteilen, die seine Unschuld an Terrorfällen beweisen. In Richtung Sicherheitszentrum, um ihn stundenlang unter dem Vorwand der Grenze zu verhören Maßnahme bekannt als "S17".
10.02.2023